Die Zukunft des Zolls – Prof. Dr. Rogmann arbeitet mit dem „Team Academia“ erfolgreich an der Modernisierung der Revidierten Kyoto-Konvention

  • 01.10.21 16:55
  • Leonie Zappel

Die Weltzollorganisation (WZO) repräsentiert nicht weniger als 183 nationale Zollverwaltungen, durch deren Hände ca. 98 % des Welthandels laufen. Sie verfolgt das Ziel, die Effektivität und Effizienz der Zollbehörden zu erhöhen. Die Revidierte Kyoto-Konvention (RKC 1999) als Grundkonvention der WZO zielt insbesondere darauf ab, vorhersehbare und transparente Zollverfahren zu entwickeln, die auf der Nutzung der IT, des Risikomanagements und mit anderen staatlichen Stellen abgestimmten Kontrollmechanismen sowie einer Partnerschaft mit dem Handel beruhen. Zudem sollen eine moderne Zollkontrolltechnik wie Risikobewertung und Zollkontrollen im Wege der Betriebsprüfung eine schnellere Zollabfertigung von Waren ermöglichen. Im Rahmen der Globalisierung und stetigen Entwicklung des Welthandels ist eine Überprüfung und Überarbeitung der RKC 1999 für einen möglichst effizienten und reibungslosen Welthandel unerlässlich.

Zur Modernisierung der RKC wurde eine Arbeitsgruppe bei der WZO gebildet, an der sich sowohl Vertragsparteien als auch Nicht-Vertragsparteien der RKC 1999 beteiligen konnten. Darüber hinaus erfolgte die Einbeziehung internationaler Organisationen und Vereinigungen, sowie des privaten Sektors. Das Mandat der Arbeitsgruppe erstreckte sich auf eine umfassende Überprüfung (comprehensive review) der RKC 1999. Neben Zwischenberichten war ein Endbericht mit Empfehlungen der Arbeitsgruppe zu erstellen, der dem Verwaltungsausschuss zur Beratung und Annahme vorzulegen war. Denn nur dieser Ausschuss darf den Vertragsparteien Änderungen der RKC 1999 vorschlagen.

Im Zeitraum von September 2018 bis Oktober 2020 trafen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe zu acht Sitzungen. Insgesamt wurden 186 Vorschläge eingereicht, davon 44 von externen Interessenvertretern, darunter das „Team Academia“, das aus Prof. Dr. Wolffgang und Dr. Harden (ICTL an der Universität Münster) und Prof. Dr. Rogmann (BELS) besteht. Um die große Zahl an Vorschlägen angemessen handhaben zu können, wurde im eigens für die RKC eingesetzten Verwaltungsausschuss eine vierstufige Vorgehensweise (four step framework) vereinbart. In der 1. Stufe konnten WZO-Mitglieder und Externe Vorschläge einreichen, auf deren Basis von der Arbeitsgruppe Empfehlungen zu den jeweiligen Zielen, Ergebnissen und Wirkungen erarbeitet wurden. Die weiteren Stufen liegen sodann wieder alleine in den Händen des Verwaltungsausschusses.

Bei der 2. Stufe erfolgte ein Abgleich der Empfehlungen mit der RKC 1999 und ihren Leitlinien, aber auch mit weiteren Regelwerken und Instrumenten der WCO. Dabei geht es um eine Einschätzung, inwiefern Änderungen der RKC erforderlich sind bzw. neue Leitlinien, Regelwerke oder Instrumente entwickelt werden sollten. Von den diskutierten 203 Komponenten kamen sodann lediglich 93 (= 46 %) in die nächste Runde. In der 3. Stufe wurden die in Stufe 2 herausgefilterten und weiter entwickelten Empfehlungen gegenüber den vom Verwaltungsausschuss entwickelten Kriterien für eine mögliche Änderung der RKC 1999 abgewogen. In die letzte Runde kamen nur noch solche Vorschläge, die tatsächlich eine Änderung der RKC 1999 erfordern.

21-09-30-WZO-LogoIn der 4. Stufe sollen schließlich Vorschläge, die alle vorangegangenen Stufen  erfolgreich durchlaufen haben, für die Änderung des Übereinkommens entwickelt und textliche Vorschläge verhandelt werden, bevor der eigentliche Änderungsprozess eingeleitet wird. Der Vorschlag des deutschen Teams Academia zum künftigen globalen Zollschuldrecht ist nunmehr bis in die letzte Stufe vorgedrungen.

Schon jetzt steht fest, dass die künftige RKC auch die Handschrift des Teams Academia tragen wird.

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