Wer sich mit dem chinesischen Recht beschäftigen will, muss die Geschichte Chinas und damit die Entwicklungsgeschichte der KP China und ihrer politischen Wirkungsmächtigkeit verstehen. China ist ein großes Land mit ca. 1,4 Menschen und einer beispiellosen ökonomischen und zugleich auch politischen Entwicklung mit der das Recht auf diversen Ebenen entsprechend den Grundsätzen der chinesischen Verfassung und den Planungen der KP Chinas Schritt halten muss.
Wir wollen die Grundlagen kennen lernen, die für ein modernes Verständnis Chinas essentiell sind, und uns dann mit denen durch Politik, Wirtschaft, Finanzen gekennzeichneten Spannungsfeldern auseinandersetzen, die für ein mehrdimensionales China Bild stehen. Befassen werden wir uns mit zahlreichen Feldern, wie zB mit Investitionen in China und Investitionen Chinas in Italien, Deutschland, Griechenland, mit dem Thema China und Rohstoffe (seltene Erden), Technologietransfer, Produktpiraterie, Made in China 2025, der Belt and Road Initiative (die Seidestraße(n), China und das südchinesische Meer, China im Völkerrecht, das Verhältnis zu Deutschland, zur EU, zu den USA und die Rolle China in der internationalen Gemeinschaft. Das Recht Chinas ist zu verstehen vor dem Hintergrund des Alleinvertretungsanspruchs Chinas und dem Spannungsverhältnis zwischen einem Rechtsstaatsprinzip, der Rule of Law, und dem Führungsanspruch der KP Chinas. Die zahlreichen entstandenen Gesetze und die Ära von Xi Jinping verschaffen eine Perspektive auf das Land, dessen Rechtssystem scheinbar bekannte aber auch eigenständige Wege geht.
Ziel: Sie erhalten einen profunden Überblick über die Entwicklung des chinesischen Rechtssystems im Spannungsfeld multiplerer Anforderungen und einer fortschreitenden Reform Chinas und können danach die Rolle Chinas im Recht und in der Politik im Verhältnis zu Deutschland, zur EU und anderen einschätzen und bewerten.

Gliederung

1. Historische, ökonomische und kulturelle Rahmenbedingungen
2. Grundlagen des politischen und rechtlichen Systems und der Verfassung der VR China
3. Entwicklung des Zivilrechts (Grundsätze, Handelsrecht und Vertragsgestaltung,
   Gesellschaftsrecht, Compliance)
4. Entwicklung des öffentlichen Rechts (Export und Import, Exportkontrollgesetz, CCCZertifizierung,
   Antisanktionsgesetz)
5. Menschenrechte in der VR China (zB Sozialkredit-System, Internet, Presse)
6. Investitionen in China (Negativlisten, Technologietransfer, Produktpiraterie, Schutz des
   geistigen Eigentums)
7. Beziehungen zu Deutschland (Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog, Leitlinien zum
   Indopazifik, Übernahme von Unternehmen, kritische Infrastruktur)
8. Beziehungen zur EU (China as a threat?)
9. Die Vereinigten Staaten und China (Trade and Security, USTR, Handelskonflikte,
   Lieferketten)
10. China und die internationale Gemeinschaft (Klimaschutz, Globale Agenda 2030,
    Sicherheitsrat der UN)
11. Die großen Projekte (Belt and Road Initiative, Made in China 2025, Infrastruktur,
    Entwicklungsfinanzierung)
12. Xi Jinping und seine Bedeutung für die rechtliche Entwicklung in China
13. Internationales Wirtschaftsrecht und China (Investitionsrecht, bi- und multilaterale
    Handels- und Investitionsabkommen)

Weitere Literatur und eine ausführliche Gliederung wird in der Vorlesung bekannt gegeben.
Zeit: jeweils mittwochs um 16:00 – 17:30 Uhr (ab dem 22.9.2021)
Leistungsnachweis: Seminararbeit (Themen werden noch bekannt gegeben)

Verbindliche Anmeldungen via E-Mail an Frau Jennifer Maaß jen.maass@ostfalia.de.