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Neuer Videocast von Prof. Dr. Schlotmann: Fed-Debatte: Wie unabhängig sind Zentralbanken?

Aktuelles , , Fakultät Recht

Folge 16 des Videocasts befasst sich mit der Unabhängigkeit der Notenbanken, die seit Trumps Einflussversuchen auf die Fed vermehrt diskutiert wird.

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Rechtzeitig vor der jüngsten Fed-Sitzung hat der US-Präsident jedenfalls seinen Vertrauten Stephen Miran in den Gouverneursrat berufen; der hat sich gleich für starke Zinssenkungen eingesetzt. Und bald wird der Oberste Gerichtshof darüber entscheiden, ob Trump die Befugnis hat, Gouverneurin Lisa Cook zu entlassen. In dem einen oder anderen Land gibt es schon Notenbanken, die regelmäßig den “Empfehlungen” des Regierungschefs nachkommen, aber bei der Fed als der wichtigsten Notenbank der Welt wäre ein Verlust der Unabhängigkeit eine ganz andere Nummer.

Nur: Sind die großen Notenbanken in Europa, Asien und Nordamerika überhaupt noch unabhängig? Haben sie nicht selbst ihre Mandate bis tief in die politische Arena hinein ausgeweitet, wo sie sich jetzt gegen politische Kampfmaschinen wie Donald Trump behaupten müssen? Und wie wird dieser Kampf der Titanen ausgehen?

Vielleicht entwickelt es sich auf Seiten von Trump aber auch nur zu einem Showkampf, da ihm alleine daran gelegen sein könnte, im Falle einer Rezession die Verantwortung dafür dann auf die zögerliche Fed-Mehrheit und allen voran auf deren Präsidenten Powell abzuschieben. Das würde erklären, warum sich der US-Rentenmarkt bislang so unbeeindruckt von den Problemen der Federal Reserve gibt. Es gibt viel zu analysieren, mehr dazu im neuen Videocast. 

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